BfR-Kommissionen

15 BfR-Kommissionen beraten als ehrenamtliches und unabhängiges Sachverständigengremium das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in den Bereichen Lebens- und Futtermittel-, Chemikalien- und Produktsicherheit. Dadurch wird der in Deutschland vorhandene Sachverstand auf höchstmöglichem wissenschaftlichem Niveau gebündelt. Mit ihrer wissenschaftlichen Expertise können sie zudem Institut auch im Krisenfall als Expertinnen- und Expertennetzwerk beratend zur Seite stehen.

Die BfR-Kommissionssitzungen finden in der Regel zwei Mal pro Jahr statt. Jede Kommission besteht aus mindestens zehn Expertinnen und Experten, die für einen Turnus von vier Jahren über ein offenes Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahren berufen wurden. Die Kommissionmitglieder sind zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten und zur unparteilichen Erfüllung Ihrer Aufgabe verpflichtet. Eventuelle Interessenkonflikte zu einzelnen in der Sitzung behandelten Tagesordnungspunkten werden transparent abgefragt und offengelegt. Aus den Ergebnisprotokollen geht die wissenschaftliche Meinung der jeweiligen BfR-Kommission hervor. Die Empfehlungen der BfR-Kommissionen haben allein beratenden Charakter. Die BfR-Kommission selbst geben keine Anordnungen und keine Gutachten heraus und sind dem BfR gegenüber auch nicht weisungsbefugt (und umgekehrt) oder in dessen Risikobewertungen involviert.

Seit Januar 2018 läuft die vierte Berufungsperiode der BfR-Kommission. 199 Personen wurden nach öffentlichem Aufruf und Auswahl durch den hierfür eingerichteten Berufungsbeirat für den Zeitraum von 2018 bis 2021 als Expertinnen und Experten berufen.

BfR-Kommissionen

Weitere Expertenkommissionen

Unabhängig von diesen neu berufenen BfR-Kommissionen ist am BfR die Nationale Stillkommission angesiedelt.

Berufungsverfahren

Seit Etablierung der BfR-Kommissionen wurden vier Berufungsverfahren durchgeführt (2007, 2010, 2013, 2017). Um das Berufungsverfahren transparent zu gestalten, erfolgt ein öffentlicher Aufruf, sich als Sachverständige oder als Sachverständiger für die Mitarbeit in einer BfR-Kommission zu bewerben. Anschließend wählt der eigens eingerichtete Berufungsbeirat geeignete Sachverständige aus. Der Berufungsbeirat setzt sich aus den Mitgliedern des Wissenschaftlichen Beirats des BfR, den Vorsitzenden der Senatskommissionen zur gesundheitlichen Bewertung von Lebensmitteln (SKLM) und des Max-Rubner-Instituts (MRI) sowie einer Vertretung  des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zusammen.

Für den Berufungszeitraum 2018 bis 2021 benannte der Berufungsbeirat insgesamt 199 Expertinnen und Experten als BfR-Kommissionsmitglieder. Sie kommen aus Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen, Behörden des Bundes und der Länder, Wirtschafts- und Verbraucherverbänden, aus Wirtschaftsunternehmen sowie von Nichtregierungsorganisationen. Insgesamt stammen 53 % der Sachverständigen aus dem Bereich Hochschulen und Universitäten, 27 % aus Behörden wie Bundesforschungsinstitutionen und Landesuntersuchungsämtern, 16 % aus Unternehmen und Industrieverbänden und 3 % von Nichtregierungsorganisationen. 92 % der Kommissionsmitglieder haben die deutsche Staatsangehörigkeit; 8 % eine andere. 37 % der Kommissionsmitglieder sind Frauen; 63 % sind Männer.

Die Kommissionsmitglieder haben überwiegend postgraduierte Hochschulabschlüsse und verfügen über eine langjährige Berufserfahrung auf einschlägigen wissenschaftlichen Gebieten. 31 Prozent sind jünger als 50 Jahre; der Großteil (69 %) älter. Die Auswahl erfolgte unter Berücksichtigung des Prinzips der Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Listen der Mitglieder der BfR-Kommissionen sind über die Internetseite des BfR zugänglich.

Unabhängigkeit und Transparenz

Die in die BfR-Kommissionen berufenen Sachverständigen verpflichten sich zu einer unabhängigen Beratung des BfR. Dazu unterzeichnen die Mitglieder eine entsprechende Transparenz- und Selbstverpflichtungserklärung, die im Internet veröffentlicht ist. Die Angaben in der Erklärung sind eine Selbstauskunft; ihren Inhalt verantworten die Kommissionsmitglieder. Eventuelle Interessenkonflikte zu den in den BfR-Kommissionen behandelten Themen werden zu Beginn einer jeden Kommissionssitzung mündlich und schriftlich abgefragt und im veröffentlichten Ergebnisprotokoll vermerkt.

Die Ergebnisprotokolle der Sitzungen, aus denen die wesentlichen Beratungsergebnisse der jeweiligen BfR-Kommission hervorgehen, sind über die Internetseite des BfR zugänglich. Die Empfehlungen haben allein beratenden Charakter; die Kommissionen sind nicht in die gesetzlichen Aufgaben des Instituts (wie zum Beispiel die Risikobewertung) involviert.

Austausch mit nationalen und internationalen Gremien

Über Stellungnahmen des BfR kann das gebündelte Expertenwissen der BfR-Kommissionen auch in nationale und internationale Gremien mit einfließen, wie beispielsweise die der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). In den Bereichen, in denen sich die Verantwortlichkeiten und Expertisen der EFSA und des BfR entsprechen, bilden die Kommissionen des BfR dies ab. Deutsche Mitglieder der wissenschaftlichen Gremien der EFSA wird automatisch eine Mitgliedschaft in der entsprechenden BfR-Kommission angeboten. Dadurch wird ein größtmöglicher Austausch von Expertise zwischen nationaler und europäischer Ebene erreicht.





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